für die Nutzung der Online-Plattform „Eurodance X-Press“ der KRONEHIT Radio BetriebsgmbH.
FN 51810t, Handelsgericht Wien mit dem Sitz in Wien und der Geschäftsanschrift in 1100 Wien, Daumegasse 1
Ausführliche Datenschutzinformation hier
Registrierungsvoraussetzung: Vollendung des 16. Lebensjahr
Geltungsbereich
Sämtliche Angebote, Leistungen, Services oder Lieferungen, welcher Art auch immer, die die KRONEHIT Radio BetriebsgmbH. (im Folgenden „Eurodance X-Press“) über ihre Online-Plattform und Apps (im Folgenden gemeinsam kurz: Plattform) erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen („ANB“) und der bei der Teilnahme an Gewinnspielen zu akzeptierenden Teilnahmebedingungen in der jeweils gültigen Fassung.
Mit der Nutzung der Plattform, dem Download der App und im Zuge seiner Registrierung akzeptiert der Nutzer diese ANB. Auf mögliche zukünftige Änderungen der ANB wird der Nutzer ausdrücklich hingewiesen. Mit der weiteren Nutzung der Services der Plattform akzeptiert der Nutzer auch die Änderungen der vorliegenden ANB.
Vertragspartner
Für die Plattform/Apps verantwortlich ist die KRONEHIT Radio BetriebsgmbH. Der Vertrieb der Eurodance X-Press-Apps erfolgt über den jeweiligen Online-Store (insbesondere iTunes bzw. Google Play). Der Nutzung des Online-Stores liegen eigene Geschäftsbedingungen zugrunde, auf die Eurodance X-Press keinen Einfluss hat. Einzelne Wettbewerbe oder Gewinnspiele kann die Eurodance X-Press als Dienstleister oder Kooperationspartner von (Werbe-)Kunden abwickeln. Der jeweilige Kunde wird in den gesondert zu akzeptierenden Teilnahmebedingungen dann ausdrücklich als „Veranstalter“ ausgewiesen
Services
Eurodance X-Press stellt seinen Nutzern mit der Plattform eine Möglichkeit zur Verfügung, sein DAB+ RadioChannelzu nutzen, an Gewinnspielen teilzunehmen und mit Eurodance X-Press zu kommunizieren.
Download von Apps
Eurodance X-Press bietet dem Nutzer über die Online-Stores auch Apps, sohin eine Software zur Darstellung der Eurodance X-Press-Inhalte, zum Download auf sein Endgerät an. Die Bedingungen zum Download der App werden am Bildschirm des Endgerätes ausgewiesen. Die App kann erforderlich sein, um die Services von Eurodance X-Press nutzen zu können. Der Nutzer erwirbt das nicht ausschließliche, jedoch zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht, eine Kopie der App für seine eigenen Zwecke auf seinem Endgerät zu speichern. Updates der App hat der Nutzer ausdrücklich zuzustimmen; diese Zustimmung kann auch im Vorhinein erteilt werden. Die App steht in ihrer Gesamtheit und in ihren Teilen im Eigentum von Eurodance X-Press und ist urheberrechtlich geschützt.
Vertragsabschluss für Services
Mit der Nutzung der Plattform kommt der einfache Nutzungsvertrag zwischen der Eurodance X-Press und dem Nutzer zustande Der Nutzungsvertrag für registrierte Nutzer kommt mit der Bestätigung der Registrierung durch Eurodance X-Press zustande. Eurodance X-Press ist berechtigt, das Angebot des Nutzers zur Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Entgeltlichkeit
Beim Download von Apps und bei der Nutzung der Plattform entstehen, sofern nichts anderes ausgewiesen ist, grundsätzlich keine Zahlungspflichten. .
Eurodance X-Press nutzt als Medieninhaber seine Online-Services dazu, seine Nutzer besser kennen zu lernen und dessen personenbezogene Daten mit dem Ziel der personalisierten, zielgerichteten Auslieferung eigener oder fremder Medien- und Werbeinhalte zu verwerten. Die grundsätzlich kostenfreie Nutzung bezahlt der Nutzer daher mit der Bekanntgabe seiner Daten und der (auch personalisierten) Wahrnehmung von Medien- und Werbeinhalten.
Rücktritts- bzw. Kündigungsrecht
Der Nutzer kann Verlassen der Plattform den einfachen Nutzungsvertrag beenden.
Die Beendigung des Nutzungsvertrages für registrierte Nutzer erfolgt durch Löschung der App auf seinem Endgerät und der Löschung seines Accounts. Allfällige zuvor eingeräumte Nutzungsrechte an dem eingestellten Content bleiben von diesem Rücktritts- bzw. Kündigungsrecht unberührt.
Eurodance X-Press behält sich vor, seine Services nach Ablauf einer Kündigungsfrist von 14 Tagen einzuschränken oder ganz .
Das Vertragsverhältnis endet in jedem Fall nach einem Zeitraum von 7 Jahren der Inaktivität des Nutzers.Der Nutzer ist, soweit er Konsument im Sinne des KSchG oder Verbraucher im Sinne des FAGG ist, gemäß § 3 KSchG und § 4 Abs 1 Z 8 FAGG gesetzlich berechtigt, seine im Fernabsatz oder außerhalb der Geschäftsräumlichkeiten von Eurodance X-Press abgegebene Vertragserklärung (Bestellung) zu widerrufen bzw. (nach erfolgter Annahme (Freischaltung) durch Eurodance X-Press) von dem Vertrag zu den Bedingungen der nachstehenden Widerrufserklärung zurückzutreten. Entfall des Rücktrittsrechtes gemäß § 18 Abs 1 Z 1 FAGG: Das Rücktrittsrecht entfällt, sofern Eurodance X-Press mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers (verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung und nach Zurverfügungstellung einer Vertragsbestätigung) noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Lieferung begonnen hat. Rücktrittsfrist: Der Rücktritt ist binnen 14 Tagen nach der Annahme (= Freischaltung) auszuüben. Widerrufsbelehrung: Gemäß § 3 KSchG und § 4 Abs 1 Z 8 FAGG belehrt Eurodance X-Press den Nutzer über nachstehendes gesetzliches Widerrufsrecht:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschluss (Freischaltung). Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der KRONEHIT Radio BetriebsgmbH., Daumegasse 1, 1100 Wien, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail an datenschutz[@]kronehit.at) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Laufzeit
Das Nutzungsverhältnis für registrierte Nutzer wird auf unbestimmte Dauer abgeschlossen.
Verfügbarkeit
Eurodance X-Press erbringt sämtliche Services jeweils nach Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten. Eurodance X-Press leistet daher nicht für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Services oder der Kommunikation mit dem Nutzer Gewähr.
Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die von Eurodance X-Press angebotenen Services auch unter Einbeziehung dritter Netzbetreiber angeboten werden. Die Verfügbarkeit der Dienste ist deshalb von der technischen Bereitstellung fremder Dienste abhängig, auf die Eurodance X-Press keinen Einfluss hat.
Eurodance X-Press übernimmt keine Verpflichtung, die angebotenen Services unterbrechungsfrei und jederzeit online abrufbar zu halten. Eurodance X-Press ist berechtigt, die Dienste aus internen Gründen, etwa zu Wartungszwecken, für eine angemessene Zeit zu unterbrechen. Der Nutzer kann daraus keine Ansprüche ableiten, Eurodance X-Press wird im Gegenzug auf eine schnelle Störungsbeseitigung hinwirken.
Der Nutzer ist zur Inanspruchnahme der Dienste jeweils auf eigene Gefahr und Kosten berechtigt und verpflichtet, hierbei nur geeignete technische Vorrichtungen einzusetzen.
Gewährleistung
Eurodance X-Press leistet für entgeltliche Nutzungen Gewähr nach den Bestimmungen der §§ 922 ff ABGB sowie den Bestimmungen des VGG.
Haftung
Die Haftung von Eurodance X-Press und des Veranstalters sowie die der Organe, Angestellten, Auftragnehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) von Eurodance X-Press und dem Veranstalter ist dem Grunde nach auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt; die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden und Schäden an Sachen, die Eurodance X-Press oder der Veranstalter zur Bearbeitung übernommen hat. Soweit die Haftung von Eurodance X-Press oder des Veranstalters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer „Leute“.
Links
Soweit Eurodance X-Press mit Links den Zugang zu Online-Services dritter Personen ermöglicht, ist Eurodance X-Press für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Eurodance X-Press macht sich die verlinkten Inhalte nicht zu Eigen. Sofern verlinkte Inhalte nach Ansicht des Nutzers rechtswidrig sind, dies bitte melden an office@kronehit.at.
Gewinnspiele
Veranstaltet Eurodance X-Press oder ein Kooperationspartner von Eurodance X-Press über die Plattform ein Gewinnspiel, so gelten, sofern keine gesonderten Teilnahmebedingungen ausgewiesen sind, nachstehende Gewinnspielbedingungen:
Teilnahmeberechtigt sind natürliche Personen mit dem Wohnsitz im Inland. Mitarbeiter von Eurodance X-Press, verbundenen Unternehmen und der beim Gewinnspiel kooperierenden Unternehmen sind nicht teilnahmeberechtigt. Eurodance X-Press behält sich das Recht vor, Teilnehmer von der Verlosung auszuschließen, die die Verlosung unlauter (insbesondere durch Mehrfachteilnahmen) beeinflussen oder das versuchen. Die Gewinner werden nach Abschluss des Gewinnspieles ermittelt und persönlich benachrichtigt. Eine Barabgeltung des Gewinns und der Rechtsweg sind ausgeschlossen; beim Gewinner personenbezogen anfallende Steuern, Abgaben, Gebühren und Folgekosten trägt dieser selbst. Die Teilnehmer stimmen für den Fall des Gewinnes der Veröffentlichung ihres Namens und allenfalls ihres Lichtbildes zu.
Eingestellte Inhalte
Eurodance X-Press kann den Nutzern über die Plattform die Möglichkeit einräumen, Content („Content“) einzustellen und damit in einem interessierten Forum zu veröffentlichen. Für den Content ist der jeweilige Nutzer selbst verantwortlich. In Bezug auf diesen Content kommt dem Eurodance X-Press dabei die Rolle eines rein technischen Verbreiters/Hosts zu, der auf den verbreiteten Content der Nutzer keinen Einfluss nimmt und diese auch nicht beaufsichtigt. Eine Verantwortlichkeit von Eurodance X-Press kann gemäß § 16 Abs 1 ECG erst dann eintreten, wenn Eurodance X-Press von einem rechtswidrigen Content Kenntnis hat und diesen nicht unverzüglich nach Kenntniserlangung entfernt/sperrt. Sofern eingestellter Content nach Ansicht des Nutzers rechtswidrig ist, dies bitte melden an office@kronehit.at.
Der Nutzer räumt Eurodance X-Press für die Dauer der jeweils geltenden gesetzlichen Schutzfrist an dem von ihm eingestellten Content ein geographisch und sachlich unbeschränktes, übertragbares, nicht-exklusives Verwertungs-, Nutzungs- und Bearbeitungsrecht, insbesondere zu Zwecken der Abrufbarhaltung, Veröffentlichung und Verbreitung über die Plattform von Eurodance X-Press und zur Verwertung in den Medien der mit Eurodance X-Press verbundenen Gesellschaften ein. Die Rechte umfassen insbesondere auch die Verwertung des Contents zur Bewerbung der Plattform, von Produkten und Dienstleistungen von Eurodance X-Press und der mit Eurodance X-Press verbundenen Gesellschaften.Eurodance X-Press ist nicht verpflichtet, die Inhalte abrufbar zu halten. Eurodance X-Press kann den Content des Nutzers jederzeit zurückweisen, an einem anderen Ort veröffentlichen, kürzen oder löschen.
Der Nutzer sagt Eurodance X-Press ausdrücklich zu, keinen Content einzustellen, dessen Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht verstößt oder Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte des Fotografen und Persönlichkeitsrechte des Abgebildeten) verletzt und ihm die Nutzungsrechte zur nicht bloß vorübergehenden Vervielfältigung, Verbreitung und Abrufbarhaltung zustehen. Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Contents.
Behauptet ein Dritter, durch den Inhalt in seinen Rechten verletzt worden zu sein, so ist Eurodance X-Press berechtigt, die über den Nutzer gespeicherten Kontaktdaten bekannt zu geben.
Datenschutz
Der Datenverarbeitung durch Eurodance X-Press liegt die ausführliche Datenschutzinformation zugrunde.
Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte sich in dem Vertrag eine Lücke befinden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für ein Abgehen des Schriftformerfordernisses. Erklärungen per E-Mail, Telefax oder über die Abfragemaske entsprechen der Schriftform.
Soweit in diesem Vertrag auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.
Anwendbares Recht/Gerichtsstand/Erfüllungsort
Auf dieses Vertragsverhältnis findet materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen Anwendung.
Als Gerichtstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für 1190 Wien örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Ist der Partner Konsument, gilt dieser Gerichtstand nur dann als vereinbart, wenn er in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn er im Ausland wohnt.
Es wird aber jedenfalls ein Gerichtsstand in Österreich vereinbart.
Der Erfüllungsort für die vertragsgegenständlichen Leistungen ist in 1100 Wien.